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Neue Klärungen über Regeln!

12.05.2020

Kitaöffnung, Auslegungshilfen, Vereinsarbeit, Bürgerhaus

Liebe Bickenbacherinnen und Bickenbacher!

Kitabesuch
Für die Schulen besteht mehr oder weniger Klarheit, wie es weiter geht. Bei den Kitas warten wir und Sie auf Aussagen des Sozialministeriums. Dieses trifft sich nach unseren Informationen morgen mit den Trägern der Kitas und wird dann Vorgaben machen.

Wir hoffen, dass bis zum Ende der Woche hier Planungsklarheit besteht.

Die Auslegungshinweise zur neuen Verordnung sind nochmals überarbeitet worden. Unklarheiten wurden beseitigt.

Listenführung im Biergarten
Klar ist nun für unsere Gastronomen, dass Listen wirklich nur im Innenbereich geführt werden müssen. Biergärten sind davon ausgenommen. Das ist eine deutliche Erleichterung.

Besuchsregelung in Pflegeeinrichtungen - unterschiedliche Angehörige dürfen besuchen
Zu den Besuchsregelungen in Pflegeeinrichtungen nach der 2. Verordnung, § 1 Abs. 3 a, hat das HMSI klargestellt: Bei der Auslegung der Besuchsregelung wird von „einem“ Angehörigen gesprochen. Dies ist dahingehend zu verstehen, dass lediglich eine Person pro Woche den Untergebrachten besuchen kann, dies können aber im wöchentlichen Wechsel unterschiedliche Angehörige sein.

Bürgerhausnutzung
Leider können wir das Bürgerhaus momentan noch nicht für die Vereinstätigkeiten freigeben, da wir dieses für Trauungen und die unterschiedlichsten Gemeindegremien, wie Fraktionen, Ausschüsse, den Gemeindevorstand und die Gemeindevertretung benötigen. Nur so können Abstandsregeln einhalten werden. Wir hoffen, dass sich die Lage bis zu den Sommerferien weiter entschärft und es zu einer weiteren schrittweisen Lockerung kommt. Ich bedauere diese anhaltende Einschränkung. Wir versuchen, eine Lösung zu finden.

Vereinsarbeit kann wieder stattfinden
Ich habe den Vorsitzenden der Vereine gestern die Auslegungshinweise zukommen lassen. Eine der größten Herausforderungen ist nun für die Verantwortlichen, ein der Sportart oder der Versammlung angepasstes Hygienekonzept zu erstellen und vorzuhalten. Die Handreichungen des Landes geben hierzu eine gute Grundlage. In der Anlage findet sich die heute neu überarbeitete Version.

https://wirtschaft.hessen.de/wirtschaft/corona-info/was-ist-wieder-erlaubt-was-nicht

Erneutes Eilverfahren vor dem Verwaltungsgerichtshof gegen Wiederaufnahme des Schulbetriebes der 4. Klassen anhängig
Wie aus einer Pressemitteilung des Hessischen Verwaltungsgerichtshofs zu entnehmen, ist nunmehr auch gegen die geplante Wiederaufnahme des Schulbetriebes der 4. Klassen am 18. Mai 2020 ein Eilverfahren anhängig. Ein Zeitpunkt für eine Entscheidung ist noch nicht bekannt.

Ich hoffe, dass nichts gegen einen geregelten Schulbeginn am Montag steht.

Landkreis Darmstadt-Dieburg:

Bestätigte Fälle COVID-19   371 (+0 zum Vortag)
Tote mit COVID-19               16
7-Tages-Inzidenz                   2
Genesene                              30

In der Kreisklinik in Groß-Umstadt werden vier Menschen behandelt, in Jugenheim sind es zehn auf der Intensivstation.

In Hessen gibt es insgesamt 9031 Fälle (+18) verstorben sind 415 (+3). In Deutschland gibt es 170.508  (+933) Menschen, die am Corona-Virus erkrankt sind, davon sind 7533 (+116) verstorben. Stand: 12. Mai, 14 Uhr.

Bleiben Sie weiterhin gesund und haben Sie Geduld.

Ihr Markus Hennemann

Bürgermeister

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