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Kinderbetreuung - ein Zwischenstand

14.05.2020

Kinderbetreuung, Zahlen, Gemeindevertretung

Liebe Bickenbacherinnen und Bickenbacher!

Auch heute kann ich Ihnen noch keine konkreteren Aussagen zur Kinderbetreuung machen. Der hessische Sozialminister stellt dazu heute in einer Presseerklärung fest: „Um die eingeschränkte Regelbetreuung umzusetzen, wird in jedem Fall rechtzeitig eine entsprechende Verordnung auf den Weg gebracht. Dazu finden bereits Gespräche mit den Trägern der Kinderbetreuung statt, um sich über die Bedingungen des eingeschränkten Regelbetriebs zu verständigen.“

Die konkreten Ergebnisse bleiben allerdings noch aus. Über unseren Spitzenverband haben wir erfahren, dass Eckpunkte vereinbart sind, aber die entscheidende Frage, wann welche Kinder die Einrichtungen besuchen dürfen, blieb die Landesregierung noch schuldig. Ich erwarte, dass es hier klare Regeln gibt und nicht die Träger der Einrichtungen den Buhmann zugeschoben bekommen, ein Regelwerk zu erstellen.

„Grundsätzlich lebt der Anspruch auf Kinderbetreuung nach dem SGB VIII wieder auf, wird aber durch Betriebseinschränkungen auf infektionsschutzrechtlicher Grundlage weiterhin beschränkt. Die Betriebseinschränkungen würden dann an die Stelle des Betretungsverbots treten.

Die Beschränkungen erfolgen durch:

  • die Vorgabe von Gruppenhöchstgrenzen, diskutiert wurden konkret 12-13 Kinder je Gruppe im Ü3- und 8 bis 10 Kindern im Krippenbereich und ein Zwischenwert für altersübergreifende Gruppen sowie

  • durch die Vorgabe, dass je Gruppe eine Fachkraft und eine weitere zur Wahrnehmung der Aufsichtspflicht tätige Person vorhanden sein müssen.

  • Abweichungen nach oben und unten von den Gruppengrößen könnten von den Jugendämtern nach Maßgabe der örtlichen Gegebenheiten festgelegt werden (insbesondere in Abhängigkeit von Verfügbarkeit von Personal und Räumlichkeiten).

Das hat zur Folge, dass Betreuungsangebote nicht in vollem Umfang, sondern nur tageweise und ggfls. in betreuungstäglich kürzerem Umfang zur Verfügung stünden. Dadurch stellt sich erneut die Frage nach der Erhebung der Kostenbeiträge von den Eltern (dazu unten), vorgelagert aber auch die Frage, wie denn die verknappten Betreuungszeiten „rationiert“ werden. Hier muss der konkrete Regelungsvorschlag abgewartet werden.

Aus kommunaler Sicht wurde dringend angeregt, die Tagespflegeangebote wieder zu öffnen, da die Schließung der Tagespflegestellen angesichts der nunmehr ausdrücklich zugelassenen interfamiliären Betreuungsmöglichkeiten nicht zu rechtfertigen sei; das HMSI zeigte sich hier offen, machte aber zunächst keine Zusage.

Das HMSI stellte in Aussicht, rasch eine verbindliche Regelung mit entsprechendem Vorlauf für die Träger treffen zu wollen“, so der Hessische Städte- und Gemeindebund.  Dies stellt einen Zwischenstand der Gespräche dar. Sie sehen, es wird an Lösungen gearbeitet, auch wenn diese nicht unbedingt alle Interessen berücksichtigen können, geht es weiterhin um die Eindämmung der Pandemie.

Die Kita Sonnenland und die Kindergruppe sind in Zusammenarbeit mit dem Träger, der AWO family gGmbH, in der Finalisierung ihres Hygienekonzeptes.

Aktuelle Fallzahlen:

Fallzahlen Landkreis Darmstadt-Dieburg von heute
Bestätigte Fälle                            382 (+5)
Todesfälle mit COVID-19     17
7-Tages-Inzidenz                         5 (+2)

Unsere Zahlen steigen weiterhin auf einem sehr niedrigen Niveau.

In Hessen gibt es insgesamt 9.169 Fälle (+82), verstorben sind 423 (+4). In Deutschland gibt es 172.239 (+933) Menschen, die am Corona-Virus erkrankt sind, davon sind 7723 (+89) verstorben. Stand: 14. Mai, 14 Uhr.

Da unsere Gemeindevertretung heute Abend tagt, werde ich mich erst morgen wieder melden. Den Bericht des Gemeindevorstandes finden Sie hier!

Bleiben Sie weiterhin gesund und besonnen.

Ihr Markus Hennemann
Bürgermeister



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